Wann reicht es den Deutschen eigentlich?

Mittlerweile stellt sich eine gefährliche Gewöhnung bei den absurden Summen, die uns nahezu täglich in allen Medien entgegen schwirren. Seit der Banken- und Finanzkrise werden Milliarden und Aber-Milliarden an barem Geld, Bürgschaften, Garantien, Krediten und was weiß ich noch durch das Parlament gepeitscht und wir stehen macht-und hilflos davor und müssen glauben, was unsere Regierung uns erzählt. Langsam wird es aber unheimlich, bloß wann reicht es den Deutschen eigentlich?

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Ich erinnere mich an den Beinah-Zusammenbruch der Hypo Real Estate (HRE). Von der reinen Summe, 102 Milliarden war das für mich schon ein Schock. Das ist so unvorstellbar viel Geld, auch wenn der größere Teil davon nicht bar über den Tisch gegangen ist. Ein Blick auf die Ergebnisse einer einfachen Google-Suche mit dem Suchbegriff „hypo real estate Milliarden“ lässt einen frösteln. 2009 hatten Bund, Länder und Gemeinden (ohne die reinen Gemeindesteuern) 484,88 Milliarden Euro Steuereinnahmen. Der Bund bekam davon 238 Milliarden, dazu kamen etwa 30 Milliarden aus anderen Quellen (z.B. Bundebankgewinn) und eine Nettokreditaufnahme von 11,9 Milliarden (sprich: neue Schulden). Der Bund gab im Jahr 2009 laut Haushaltsplan 288,3 Milliarden Euro aus. Und diese Drecksbank HRE hat nichts besseres zu tun, da war sie übrigens schon im Staatsbesitz, als zwischen März und September 2009 für über 9 Milliarden Euro griechische Staatsanleihen zu kaufen. Wenn es schlecht läuft, ist dieses Geld auch noch weg. Aber die Empörung der Steuerzahler hält sich noch in engen Grenzen, selbst die Klage des ehemaligen HRE-Vorstands Funke auf 3,5 Millionen Euro Gehaltsnachzahlungen und Pensionsansprüche über 47.000 Euro monatlich nehmen die Deutschen stoisch hin. Herr Funke verhält sich grob asozial. Er mag juristisch den vollen Anspruch auf alles haben, was er einklagt, kann ja sein. Aber hat der Mann wirklich keinen wie man so schön sagt „Funken Anstand im Leib“? Er hat als langjähriger Spitzenbanker wahrlich zu viel verdient, als dass er glaubhaft machen könnte, er bräuchte das Geld. Ein anderer Aspekt ist: Hätte der Bund die Bank damals nicht gerettet, könnte Funke auch bei niemanden irgend etwas einklagen. Egal, möchte man sagen, aber es kommt schon irgendwo Wut hoch.

Zurück zu unseren aller Schulden. 2009 musste der Bund 41,5 Milliarden Euro Zinsen zahlen. Das ist nach dem Etat für Arbeit und Soziales (u.a. werden von dort die Renten bezahlt) der zweithöchste Ausgabeposten im Haushalt. Und es werden in den nächsten Jahren mehr Schulden aufgenommen. Im Nachhinein wirkt das verbissene Festhalten der FDP an Steuersenkungen bis zuletzt geradezu bizarr.

Ich bin mal gespannt, wann in Europa das Wort „Billion“ fällt. Mit den 750 Milliarden Mega-Paket für den Euro sind wir ja schon auf einem guten Weg. Deutschland ist mit 127 Milliarden dabei, das kann nach Bedarf aber noch um 20% erhöht werden, falls Bedarf besteht. Bis jetzt ist das alles für die Mehrheit der Bevölkerung (noch) nicht spürbar. Deshalb ist es so ruhig. Aber was muss passieren, dass in Deutschland die Leute sozusagen „auf die Straße gehen“? Für uns alle ist das noch sehr abstrakt, es werden zwar Horrorzahlen gehandelt, aber man kann sie nicht fassen. Es wird anfangen zu rumoren, wenn die Bundesregierung ihre Grausamkeiten auspacken muss: Steuererhöhungen, Beitragserhöhung (Krankenkassen), Kürzungen und was es sonst noch gibt.

Auf der Webseite des Bundes der Steuerzahler gibt es ein anschauliches Beispiel, wie hoch unsere Staatsverschuldung ist, die Seite ist ohnehin hochinteressant, Zitat:

Würden ab sofort keine Schulden mehr aufgenommen und würde die öffentliche Hand gesetzlich verpflichtet, jeden Monat eine Milliarde Euro an Schulden zu tilgen, so würde dieser Prozess rund 138 Jahre lang andauern müssen.

Noch Fragen?