Thierse macht am 1. Mai bei der Sitzblockade mit – muss das sein?

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat eine besondere Eigenschaft. Wenn er auffällt, dann unangenehm. Am 1. Mai entblödete er sich nicht, bei einer Sitzblockade gegen eine (genehmigte) Demonstration von Nazis durch den Prenzlauer Berg mitzumachen. Manchem ist halt jedes Mittel recht, um mal wieder in die Medien zu kommen. Das zumindest hat er erfolgreich geschafft.. Nichts gegen Protest gegen eine Nazidemonstration, habe mich darüber auch nicht gefreut, dass die durch den Prenzlauer Berg pilgern. Aber ist es für einen Repräsentanten unserer parlamentarischen Demokratie legitim, Rechtsbruch zu begehen und auf den Promifaktor zu setzen?

Bundestagsvizepräsident Wolfgang ThierseHerr Thierse setzt sich also, obwohl das einen sog. Rechtsbruch (Verletzung eines Verhaltensgebots, das sich z.B. aus Gesetz, Vertrag, Verwaltungsakt oder ungeschriebenem Recht ergeben kann, (Details)) darstellt, auf die Fahrbahn auf der Bornholmer Brücke, ein Teil der Route des Nazi-Marsches. Meine Güte, was soll das denn? Mit Abgeordnetenausweis durch die Polizeisperrung, dann Sitzen und dann Interviews geben, das ist doch alles so daneben. Alles gutzuheißen, nur weil es gegen Nazis geht, das ist mir ein zu primitiver Reflex. Der Mann wird entweder nicht oder unterirdisch schlecht beraten, in der SPD raufen sich einige beshtimmt mal wieder die Haare. Sein Parteifreund, Berlins Innensenator Ehrhart Körting jedenfalls konnte sich für die Aktion nicht so begeistern. Auf Herr Thierse’s eigener Webseite kann man die geschwurbelte Rechtfertigung nachlesen.

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Mir persönlich war Thierse noch nie sympathisch, ganz aus war es allerdings bereits, als er 2008 als Bewohner des Kollwitzplatzes im Prenzlauer Berg sich beschwert hatte. Die Vorgeschichte: Thierse wurde 1998 Bundestagspräsident und hatte damals auch Anspruch auf eine Dienstvilla im vornehmen Berlin-Dahlem. Auf diese verzichtete er, weil er lieber in seiner sehr großen Mietwohnung bleiben wollte. Soweit, so gut. Die damaligen Proteste, von wegen die Wohnung sei für das Ehepaar Thierse viel zu groß und Familien würden händeringend nach großen Wohnungen suchen, konnte ich nicht nachvollziehen. Das muss den Eheleuten Thierse schon selbst überlassen, wo sie wohnen möchten. Am Kollwitzplatz findet am Samstag immer ein Wochenmarkt für das betuchte Prenzlauer Berg-Publikum statt. Das bringt für die Anwohner natürlich immer Ärger und Verdruss. Lärm schon frühmorgens, keine Parkplätze, die ohnehin immer zu knapp sind usw. Nun wurde im Januar 2008 entschieden, den Markt auf die andere Seite des Platzes zu verlegen, genau vor Thierse’s Haustür. Ärgerlich, aber was will man da machen? Thierse hatte eine Idee und diktierte einen Beschwerdebrief. Nicht etwa mit privaten Briefkopf, sondern mit dem Briefkopf des Bundestagsvizepräsidenten. Darin schreibt er, dass die die Bürger „getäuscht und demokratische Gremien nicht angemessen einbezogen wurden“ und weiter „All das halte ich für höchst befremdlich!“. Das sagt eigentlich alles über den Mann und mehr ist dem auch nicht hinzuzufügen.