Roland Koch tritt zurück – als ob die Kanzlerin nicht schon genug Probleme hätte

Heute Mittag hat der Ministerpräsident von Hessen, Roland Koch, auf einer Pressekonferenz seinen Rückzug aus der Politik zum Jahresende angekündigt. Kanzlerin Merkel habe davon laut seinen Angaben bereits seit einem Jahr gewusst. Auch wenn Herr Koch und Frau Merkel nicht gerade die dicksten Freunde waren, freuen kann sie sich nicht. In ihrer schwierigsten Phase als Kanzlerin fängt jetzt die CDU an, sich langsam zu zerlegen.

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Der FDP haben die bisherigen Regierungsmonate so gar nicht gut getan, in der aktuellsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen steht die FDP bei der Sonntagsfrage (wen würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären?) auf unfassbaren 6%, am 04.09.2009 waren es noch 15%. Und die Partei ist dabei, auseinander zu bröseln. Ähnliches könnte der CDU passieren. Sie liegt in der gleichen Umfrage bei mageren 36%. Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel durchläuft gerade die schwersten Wochen ihrer bisherigen Amtszeit und der Abgang von Herrn Koch ist eine weitere Schwächung für die CDU. Auch wenn Koch nicht gerade der beliebteste Politiker war, er hatte Machtinstinkt und keine Angst vor Konflikten. Teilweise haben CDU-Mitglieder bei ihm gefunden, was sie bei Frau Merkel so schmerzlich vermissen. Führungsqualitäten und Führungsanspruch, darüber hinaus auch Koch’s konservatives Profil. Frau Merkel muss aufpassen, dass es ihrer CDU nicht so geht wie der SPD, die einmal durch die Grünen und ein zweites mal durch die Linke massiv an Stammwählern verloren hat. Es besteht die durchaus reale Gefahr für die CDU, dass sich eine neue konservative Partei rechts von der CDU etablieren kann. Leute wie der von Merkel geschasste Friedrich Merz sind für so eine Partei schon länger im Gespräch. Seine Webseite wird jedenfalls gerade überarbeitet.

Friedrich Merz Homepage

Es braut sich etwas zusammen, irgendwie ist die politische Lage so ungewiss wie noch nie in den letzten Jahren seit den Anschlägen von 2001. Frau Merkel und ihre Truppe geben uns leider nicht das Gefühl, dass sie die Lage im Griff hätten. Roland Koch wird angeblich in die „Privatwirtschaft“ gehen. Möglicherweise spielt er bei einer neuen Partei auch eine Rolle, wer weiß?